Wahrscheinlich wird er am 14. Juli 2010 abgewählt werden – Jürgen Rüttgers, Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen. Doch schon jetzt macht er mit eher negativen Schlagzeilen von sich reden. Die Staatskanzlei hat mitgeteilt, dass Jürgen Rüttgers bis zum Jahr 2015 seinen Dienstwagen und seinen Fahrer und auch seine Sekretärin behalten möchte. Neben Dienstwagen, Fahrer und Sekretärin bittet [...]

Nun wird sie doch kommen – die Minderheitsregierung von Rot und Grün in Nordrhein-Westfalen. Die Überraschung war am gestrigen Nachmittag perfekt, als Hannelore Kraft von der SPD die Entscheidung vor der Presse mitteilte. Die Landesparteichefin der SPD begründete die Entscheidung damit, dass der FDP-Landeschef Andreas Pinkwart in einem Interview geäußert hatte, dass die FDP sich [...]

Yukio Hatoyama, der Ministerpräsident Japans, hat seinen Rücktritt angekündigt. Er war nur acht Monate im Amt. Er reiht sich damit in die Reihe der Ministerpräsidenten von Japan ein, die nur ein Jahr oder weniger regiert haben. Er ist der vierte Ministerpräsident in Folge, der sein Amt bereits nach kurzer Zeit zur Verfügung stellt. Hatoyama ist [...]

HESSEN – Wer die Nachfolge von Ministerpräsident Roland Koch antreten wird, ist anscheinend auch schon geklärt. Wie die Zeit Online berichtet, soll der bisherige hessische Innenminister, Volker Bouffier, die Nachfolge von Roland Koch antreten. Der hessische Ministerpräsident hatte gestern überraschend seinen Rücktritt angekündigt und am gleichen Abend noch eine Konferenz der Kreisvorsitzenden einberufen. An dieser [...]

Das war dann ja wohl ein Satz mit „x“. Welche Koalition letzendlich Nordrhein-Westfalen regieren wird, bleibt weiter offen. Die Sondierungsgespräche zwischen SPD, Grünen und den Linken jedenfalls sind gescheitert. In dieser Konstellation wird es also keine Regierung geben. Wie die Zeit berichtet, wurden diese Gespräche nach nur fünf Stunden beendet. Die SPD-Chefin, Hannelore Kraft sagte [...]