BERLIN – Kaum, dass der neue Bundespräsident Christian Wulff vereidigt ist, wird er auch schon zu seiner ersten Auslandsreise aufbrechen. Diese wird ihn nach Brüssel führen. Wulff sagte in einem Interview, dass er sich in Brüssel mit dem EU-Parlamentspräsidenten Jerzy Buzek und dem EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso treffen wolle. Anschließend werde er dann möglicherweise noch [...]

Wahrscheinlich wird er am 14. Juli 2010 abgewählt werden – Jürgen Rüttgers, Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen. Doch schon jetzt macht er mit eher negativen Schlagzeilen von sich reden. Die Staatskanzlei hat mitgeteilt, dass Jürgen Rüttgers bis zum Jahr 2015 seinen Dienstwagen und seinen Fahrer und auch seine Sekretärin behalten möchte. Neben Dienstwagen, Fahrer und Sekretärin bittet [...]

BERLIN – Was für eine Wahl. Erst nach dem dritten Wahldurchgang konnte Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff seinen Herausforderer Joahim Gauck besiegen. Zuvor gab es zwei Wahlgänge, bei deinen keiner der beiden genug Stimmen zur Wahl des Bundespräsidenten aufbringen konnten und damit ein dritter Wahldurchgang nötig wurde. Im dritten bzw. letzen Wahldurchgang erhielt Christian Wulff insgesamt [...]

Wie am Dienstag aus CDU-Kreisen bekannt wurde, legt die nordrhein-westfälische Landtagspräsidentin, Regina van Dinther, ihr Amt nieder. Sie zieht damit die Konsequenzen aus der Affäre um hohe Nebeneinkünfte im RAG-Regionalbeirat. Wie RP-Online berichtet, sind solche Einkünfte für Abgeordnete verboten. Regina van Dinther hatte für zwei bis drei Sitzungen im Jahr im RAG-Regionalbeirat 30.000 Euro erhalten. [...]

Der aktuelle ARD-Deutschlandtrend bringt es an den Tag: Noch nie war das Ansehen der schwarz-gelben Bundesregierung so schlecht wie zurzeit. Die Mehrheit der Deutschen hätte lieber wieder eine Große Koalition, so berichtet es Spiegel Online. Und selbst die Bundeskanzlerin Angela Merkel muss Sympathiepunkte abgeben. Zehn Punkte verliert sie im Vergleich zum Vormonat. Somit erhält sie [...]

Das war dann ja wohl ein Satz mit „x“. Welche Koalition letzendlich Nordrhein-Westfalen regieren wird, bleibt weiter offen. Die Sondierungsgespräche zwischen SPD, Grünen und den Linken jedenfalls sind gescheitert. In dieser Konstellation wird es also keine Regierung geben. Wie die Zeit berichtet, wurden diese Gespräche nach nur fünf Stunden beendet. Die SPD-Chefin, Hannelore Kraft sagte [...]

BERLIN – Die Bundeskanzlerin Angela Merkel hat es zurzeit nicht leicht. Die Ministerpräsidenten der CDU-geführten Länder begehren gegen die Bundeskanzlerin auf. Auslöser ist die Wahlschlappe der CDU vor einer Woche in NRW und die damit verbundenen schlechten Umfragewerte der CDU. Einem Bericht der Bildzeitung zufolge sagte der baden-württembergische Ministerpräsident Stefan Mappus im Deutschlandfunk zum derzeitigen [...]

BERLIN – Schluss und vorbei! Die versprochenen Steuersenkungen kann sich Guido Westerwelle und seine FDP nun abschminken. Nach dem Wahldebakel in Nordrhein-Westfalen zeigt Angela Merkel knallhart, dass es mit der CDU so nicht mehr weitergehen kann. Die heikle Situation in Griechenland war mitunter wahrscheinlich einer der Auslöser für den Entschluss. Von nun an soll Deutschland [...]

Für Ministerpräsident Jürgen Rüttgers war dieser Wahlabend alles andere als schön! Bei der gestrigen Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen musste sich die CDU mit horrenden Verlusten zufriedengeben. Die Bildzeitung berichtet, dass nach letzten nicht mehr veröffentlichen Umfragen von gestern, die Verluste der CDU im zweistelligen Bereich liegen. Interessanterweise haben vor allem die über 60-jährigen Wählerinnen und Wähler [...]

Andreas Krautscheid kommt für Hendrik Wüst © Euku:⇄/Wikipedia (CC) DÜSSELDORF – Der neue Nachfolger vom an der Sponsoring-Affäre gescheiterten Hendrik Wüst heißt nun Andreas Krautscheid. Rüttgers und seine CDU in Nordrhein-Westfahlen haben Andreas Krautscheid zum neuen NRW-Generalsekretär erklärt. Gerade mal ein Tag ist vergangen und schon steht der Nachfolger fest. Gerade vor den Lantagswahlen bemüht [...]